Jürg Grossen

Nationalrat GLP, Kanton Bern

Eingereicht am: 30.09.2016

30.09.2016 - 16.3892
Stufe: Nationale Vorstösse
Stand der Beratung: Erledigt

Der Bundesrat ist eingeladen, folgende Fragen zu beantworten:

1. Wäre es für die Medienvielfalt förderlich, wenn private Medienunternehmen die Eigenproduktionen der SRG-Mediathek kostenfrei verwenden, mit eigenen Recherchen anreichern und weiterverbreiten könnten?

2. Würde ein Open-Content-Ansatz dazu führen, dass die Reichweite der gebührenfinanzierten Medienproduktionen auf neue Zielgruppen erhöht würde?

3. Wäre es für eine grössere Reichweite des Service public denkbar, gebührenfinanzierte Medienproduktionen mitsamt den verwendeten Musiktiteln und Bildern so zu lizenzieren, dass eine unkomplizierte Weiterverwertung durch private Medien in der Schweiz möglich ist?

Begründung

Gebührenfinanzierte Inhalte sollten von einer möglichst breiten Öffentlichkeit genutzt werden können – sie sollen gemäss Verfassungsauftrag eine hohe Relevanz und eine grosse Reichweite erzielen. Die Nutzungsschwelle für die qualitativ hochstehenden Inhalte der SRG soll deshalb so tief wie möglich sein. Derzeit ist eine Zweitnutzung dieser Inhalte gar nicht oder nur gegen Gebühren möglich – dies läuft der Grundidee und dem Ziel einer möglichst grossen Verbreitung zuwider.

Demgegenüber führt das heutige System zu steigenden Kosten, denn es zwingt die SRG dazu, eine grosse Anzahl unterschiedlicher Kanäle aufzubauen, um alle Bevölkerungsschichten zu erreichen und die Inhalte mehrfach zu wiederholen.

Ein Open-Content-Ansatz für mehrheitlich gebührenfinanzierte Inhalte könnte dieses Dilemma durchbrechen und zu konsumentenfreundlichen Angeboten sowie zu einer Stärkung der Vielfalt in der Schweizer Medienlandschaft führen.

Die SRG könnte ihre Radio- und TV-Programme wie bisher unabhängig und im bisherigen Rahmen erstellen und verbreiten. Nach der Erstverbreitung durch die SRG könnten die Inhalte den privaten Medien zur Zweitnutzung zur Verfügung gestellt werden. Mit diesem Ansatz können diese die Inhalte z. B. mit einer eigenen Berichterstattung oder weiteren Zusatzdiensten ergänzen, regional oder thematisch neu bündeln oder beispielsweise in spezialisierte Programme einbetten. In diesem Bereich könnte echte Innovation entstehen.

Ein Beispiel: Wenn der „Kassensturz“ einen Beitrag zu einer Firma aus der Region Zürich macht, sollte es möglich sein, dass ein Zürcher Regionalfernsehen einen Teil oder den ganzen Beitrag ausstrahlen und durch eigene Recherchen sowie Interviews anreichern kann.