Aline Trede

Nationalrätin Grüne, Kanton Bern

Eingereicht am: 13.12.2013

18.12.2013 - 13.4315
Stufe: Nationale Vorstösse
Stand der Beratung: Erledigt

Der Bundesrat soll prüfen, wie er für Computer und Mobiltelefone sowie deren Software und Zubehör eine Branchenvereinbarung zur verstärkten Einhaltung ökologischer und sozialer Kriterien in Anlehnung an bestehende Umweltlabels und die Arbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) abschliessen und regelmässig überprüfen kann. Die Prüfung sollte die Hersteller, Importeure, Händler, Grosskonsumenten, Abfallentsorger sowie Nichtregierungsorganisationen berücksichtigen.

Begründung:

Mit der Energiestrategie 2050 und dem Aktionsplan für eine grüne Wirtschaft strebt der Bundesrat eine deutliche Minderung des Energie- und Ressourcenverbrauchs an, um nachhaltiges Wirtschaften zu ermöglichen. In seiner Strategie für eine nachhaltige Entwicklung 2012-2015 (S. 34) und der Strategie für eine Informationsgesellschaft in der Schweiz (S. 15) betont der Bundesrat die grosse Bedeutung von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) zu diesem Zweck. In der öffentlichen Beschaffung des Bundes werden seit Beginn 2013 ökologische Kriterien von Umweltlabels als Muss-Kriterien geführt, laut dem Dokument „P025 Ressourcen- und Umweltstandards für die Beschaffung der IKT-Infrastruktur“.

Die „Auslegeordnung Ressourceneffiziente IKT“ des Bundesamtes für Umwelt vom Februar 2011 zeigt zahlreiche Ansatzpunkte für politisches Handeln auf. Empfohlen wird insbesondere eine verstärkte Förderung von Umweltlabels wie dem EU-Eco-Label, dem Blauen Engel und dem Energy-Star. Die ersten beiden Labels legen neben der Energieeffizienz auch Wert auf Reparierbarkeit, Recycelbarkeit, eine modulare Bauweise und die Vermeidung schädlicher Stoffe. Bezüglich der sozialen Aspekte in der Rohstoffgewinnung und Herstellung hat das Projekt Fairphone wichtige Handlungsmöglichkeiten aufgezeigt.

Inhalte der Branchenvereinbarungen können sein:

1. Quantitatives Ziel: z. B. Prozentsatz von Neugeräten erfüllt bis zum Jahr xy Umwelt- und Sozialkriterien in Anlehnung an gängige Umweltlabels und ILO-Standards;

2. Die Entwicklung der Geräte wird verstärkt auf eine lange Nutzungsdauer ausgelegt (Langlebigkeit und Reparierbarkeit, modulare Bauweise);

3. Beim Design der Geräte wird das Recycling mitgedacht;

4. Geräte werden vermehrt verliehen statt verkauft („Leasing“);

5. Software wird energie- und ressourceneffizient designt;

6. Standards und Labels für modulare, umweltverträgliche und sozial gerechte Geräte.