A N F R A G E betreffend Schutz kritischer Internet-Infrastrukturen im Kanton Zürich

Ein Brand in einem unterirdischen Kabelkanal im Zentrum von Seoul hat im November 2018 massive Ausfälle beim koreanischen Telecomkonzern KT verursacht und viele Nutzer in Seoul vom Internet abgeschnitten. Betroffen waren über 210.000 Haushalte und viele weitere Anschlüsse, wie in den koreanischen Medien berichtet wurde (http://english.hani.co.kr/arti/english_edition/e_national/871848.html). Diese Geschehnisse sind ein Paradebeispiel für die Risiken in…

E-Government zwischen Gemeinden und Kanton

Immer mehr Gemeinden stellen ihre interne Organisation auf eine primär elektronische Basis um. Entsprechend ist es für diese Gemeinden von Vorteil, wenn die Unterlagen möglichst von Anfang an in elektronischer Form erzeugt oder zumindest verfügbar gemacht werden. Dies betrifft insbesondere den Austausch von Akten zwischen Kanton und Gemeinden. Leider ist dies in vielen Bereichen noch…

Open Government Data (OGD) – Stand der Dinge

Das Internet hat die Welt zusammenschrumpfen lassen, Informationen aus allen Ecken und Enden der Welt verbreiten sich heutzutage rasend schnell rund um den Globus. In diesem digitalen Zeitalter kommt den Daten eine grosse Bedeutung zu. Damit einhergehend wird oft der Ruf nach Transparenz laut. Eine Forderung, der sich die öffentliche Verwaltung im Sinne des Öffentlichkeitsprinzips…

IMSI-Catcher wohin?

Laut verschiedenen Medien („Tagblatt“, Privacy International) besteht der Verdacht, dass IMSI-Catcher an das Rapid Action Battalion (RAB) in Bangladesch exportiert wurden. Auch die „WOZ“ berichtet über Exporte von IMSI-Catchern ins Ausland. Der Bundesrat wird deshalb gebeten, folgende Fragen zu beantworten: 1. Welchen Richtlinien und Gesetzen unterliegt der Export von Überwachungssoftware generell und im Besonderen von…

Kontrollsystem und Kompetenzzentrum als zukunftsweisende Instrumente im Kampf gegen Cyberrisiken

Der Bundesrat hat im Mai 2013 seinen Umsetzungsplan zum Schutz vor Cyberrisiken verabschiedet. Die BDP hat darin insbesondere die Einsetzung eines Steuerungsausschusses begrüsst, aber gleichzeitig bereits damals ein zielstrebigeres Vorgehen zu besserer Cybersicherheit gefordert. Die Bedrohungen aus dem Internet sind, wie der Angriff auf den Rüstungskonzern Ruag jüngst wieder gezeigt hat, eine Realität und eine…

Nichttechnologieneutrale Ausschreibungen des Bundes im Softwarebereich

Eingereichter Text In der Antwort auf die Frage 13.5139 begründete der Bundesrat die nichttechnologieneutrale Ausschreibung eines CMS-Nachfolgeprodukts damit, dass dieses „möglichst effizient und kostengünstig mit den vorhandenen Ressourcen betrieben und weiterentwickelt werden kann. Aufgrund der bestehenden Java-Expertise und der entsprechenden Strategie des Bundesamtes für Informatik und Telekommunikation (BIT)“ käme als Programmiersprache nur Java infrage. Das BIT habe…