Künstliche Intelligenz und Auswirkungen auf das Urheberrecht

Die Fortschritte der künstlichen Intelligenz, insbesondere im Bereich der generativen KI, entwickeln sich rasant. Dabei stellen sich eine Reihe von Fragen, inwiefern allfälliger Regulierungsbedarf besteht und ob dieser durch bestehendes Recht abgedeckt wird oder es dazu Anpassung bedarf. Der Bundesrat hat angekündigt, dass bis Ende 2024 Regulierungsansätze geprüft werden. Zum Training generativer KIs werden grosse…

Open Source bei der E-ID

Der Bundesrat hat am 22. November 2023 den Gesetzesentwurf und die Botschaft für die elektronische Identität (E-ID) veröffentlicht. In Artikel 11 ist die Freigabe des Quellcodes der Software vorgesehen, was gemäss EMBAG (Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben) ab 2024 grundsätzlich für sämtliche Bundes-Applikationen gilt. Dazu folgende Fragen: 1. Sieht der…

Wird das Bundesamt für Cybersicherheit mit den nötigen Kompetenzen und Ressourcen ausgestattet?

Ab dem 1. Januar 2024 wir das Nationale Zentrum für Cybersicherheit (NCSC) in das Bundesamt für Cybersicherheit (BACS) überführt und vom EFD ins VBS transferiert werden. Der Bundesrat begründete die Schaffung eines Bundesamts in seiner Kommunikation vom 2.12. 2022 damit, dass die Bedeutung der Cybersicherheit in den vergangenen stark zugenommen habe und dabei die Gewährleistung…

Verfahrensbeschleunigung für Digitalisierungsvorhaben innerhalb der Bundesverwaltung

Der Bundesrat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, welche eine Verfahrensbeschleunigung bei ausgewählten und prioritären Digitalisierungsvorhaben erlauben. Die Massnahmen sollen insbesondere auf schnell einsetzbare interdepartementale Teams, eine vereinfachte und kurzfristig verfügbare Anschubfinanzierung sowie auf praxisnahe, interdepartementale Zusammenarbeitsformen fokussieren. Die Bildung interdepartementaler Teams soll nach schlank-agilen Prinzipien wie beispielsweise dem «Scaled Agile Framework (SAFe) for Governments» gebildet…

Überprüfung der Gesetzesgrundlagen zu KI im Energiebereich

Die Entwicklung der KI-Technologie (künstliche Intelligenz) führt zu einem exponentiellen Zuwachs an kommerziellen Anwendungen, auch im Energiebereich. Hintergrundgespräche in der Energie-Branche zeigen, dass die Nutzung von KI-Systemen im Energiebereich sowohl Chancen als auch Risiken bietet und generell Unsicherheit bezüglich der Rahmenbedingungen besteht. Deshalb ist es wichtig, die gesetzlichen Grundlagen entsprechend zu überprüfen, um sicherzustellen, dass…

Monitoring von KI-Projekten

Die zunehmende Digitalisierung und Innovation in verschiedenen Bereichen der Verwaltung birgt Chancen, jedoch unter Umständen auch gewisse Risiken. Die Anwendung neuer Technologien muss daher – gerade, wenn es um die Wahrung öffentlicher Interessen geht – systematisch beobachtet werden. Ein Schritt in diese Richtung macht die Geschäftsstelle Kompetenznetzwerk für künstliche Intelligenz (CNAI) mit ihrer Liste von…