Themen: Bundesverwaltung, Netzneutralität, Open Hearing, Presse, Vorstoss

Die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit organisierte am 7. März 2013 ein Open Hearing im Bundeshaus zum Thema Netzneutralität.

Anlass war die Motion von Balthasar Glättli, die eine gesetzliche Verankerung der Netzneutralität verlangt. Zahlreiche Journalisten und Experten besuchten das hochkarätig besetzte Hearing. Zu Beginn leitete der Anwalt Dr. Simon Schlauri in die komplexe Thematik ein (siehe Stellungnahme Netzwerkneutralität von Simon Schlauri), der seine über 300-seitige Habilitationsschrift „Network Neutrality“ dazu verfasst hat:

Am anschliessenden Open Hearing nahmen die folgenden Redner teil:

• Balthasar Glättli, Nationalrat Grüne Kt. Zürich
• Carsten Schloter, CEO Swisscom
• Peter Grütter, Präsident asut (Schweizerischer Verband der Telekommunikation)
• Brian Trammell, Forscher ETH Zürich (siehe auch seine Stellungnahme Netzwerkneutralität)
• Moderation: Dr. Matthias Stürmer, Geschäftsleiter Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit

Die Medien berichteten anschliessend umfassend über das Hearing und das Thema Netzneutralität:

• 7. März 2013 Computerworld Schweiz: „Netzneutralität auf dem Prüfstand“
• 8. März 2013 NZZ: „Minimaler Konsens über Netzneutralität“
• 9. März 2013 Der Bund & Tagesanzeiger: „Gewisse Daten haben Vorfahrt“
• 11. März 2013 Inside-it.ch: „Muss Netzneutralität ins Schweizer Gesetz?“