Vorstösse

Ziel verfehlt! Am Open Hearing zur URG Revision zeigt sich, dass dem Internetzeitalter nicht gerecht wird

Der Entwurf: Mehr vom Bisherigen? Die Revision des Urheberrechtsgesetzes der Schweiz steht bevor. Das Urheberrecht ist ein zentraler Brennpunkt der digitalen Nachhaltigkeit: Das Internet verändert Bedingungen, Ressourcen und Ökosystem von UrheberInnen massiv. Die schrankenfreie Verfügbarkeit von Wissensgütern im Internet ist eine Voraussetzung für das Erschaffen und Teilen von Kultur, Kunst und Erkenntnis im digitalen Raum….

Eine gegen Alle? Die Revision des Fernmeldegesetzes gibt am Open Hearing zu Reden

Am Parldigi Open Hearing zur FMG-Revision im Bundeshaus kristallisierten sich die Fronten in den zwei Hauptfragen der Netzregulierung heraus. Swisscom-CEO Urs Schaeppi, Sunrise-CEO Olaf Swantee, Sara Stalder von der Stiftung für Konsumentenschutz und Simon Osterwalder vom Verband SUISSEDIGITAL diskutierten animiert über die mögliche Regulierung des Zugangs zur Breitband-Endkundschaft und über die Netzneutralität. Das Parlament behandelt…

Open Hearing zu IT-Beschaffungen und dem neuen Beschaffungsgesetz

Am 5. Mai 2017 führte die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit ein Open Hearing zum Thema „IT-Beschaffungen und das neue Beschaffungsgesetz“ im Bundeshaus durch. Parlamentarier, Vertreter aus der ICT-Wirtschaft, Behörden, Medienvertreter und geladene Gäste diskutierten über die Revision des neuen Beschaffungsgesetz (BöB). Die Schwerpunkte wurden auf das Öffentlichkeitsgesetz und freihändige Vergaben im IT-Bereich gelegt. Nun sind die Videoaufzeichnung…

Parldigi Open Hearing zu Netzsperren im neuen Geldspielgesetz

Die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit führte am 14. Dezember 2016 ein Open Hearing zu „Netzsperren  – wirkungsvoll oder untauglich?“ im Kontext des neuen Geldspielgesetzes durch. Nun sind die Videoaufzeichnungen der Referate und der offenen Diskussion sowie die Präsentationsfolien des Anlasses öffentlich zugänglich. Grundlage für das neue Geldspielgesetz ist der Bundesbeschluss über die Regelung der Geldspiele zugunsten gemeinnütziger Zwecke, der…

Rückblick Parldigi Open Hearing zum elektronischen Patientendossier

Die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit führte unter der Leitung des Co-Präsidiums von Edith Graf-Litscher und Christian Wasserfallen am 9. Dezember 2014 in Bern ein Open Hearing zum Bundesgesetz über das elektronische Patientendossier (EPDG) durch. Nun sind die Videoaufzeichnungen der Referate und der Diskussion sowie die Folien und Fotos des Anlasses veröffentlicht. Neben Salome von Greyerz vom…

Videos und Unterlagen des Open Hearing zur Totalrevision des BÜPF

Vergangenen Mittwoch, 19. Juni 2013 führte die Parlamentarische Gruppe Digitale Nachhaltigkeit ein Open Hearing zur Totalrevision des Bundesgesetzes betreffend Überwachung der Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) durch. Über 30 Nationalrätinnen und Nationalräte, Kadermitarbeitende der Verwaltung und Gäste wohnten den vertieften Diskussion bei. Nun sind die Videos des Hearings sowie die diskutierten Positionen und Unterlagen online verfügbar: Bundesamt für…